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Nutzungsbedingungen

 

Willkommen bei but-antrag.de Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die kostenlose Nutzung von „but-antrag.de“ durch registrierte Nutzer (nachfolgend: „Mitgliedschaft“) über das Internet, mobile Dienste, Apps, andere Domains oder Kommunikationswege:
1. Anmeldung und Registrierung, Benutzerkonto

Du musst mindestens 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein.
Bei der Anmeldung musst du wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben machen. Deine Daten, vor allem Name und Anschrift, musst du stets aktuell halten. Mehrfache Anmeldungen unter verschiedenen Namen sind untersagt; eine erneute Anmeldung, wenn wir ein ein Nutzerkonto gekündigt und die Neuanmeldung verboten hatten, ist ebenfalls untersagt.
Die Mitgliedschaft ist persönlich und deine Zugangsdaten darfst nur du selbst verwenden, nicht z.B. auch Familienmitglieder oder Freunde. Du musst die Zugangsdaten zu deinem Benutzerkonto geheim halten. Bitte informiere uns umgehend, wenn du einen Missbrauch feststellst.

2. Laufzeit und Kündigung

Die Nutzung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von dir und uns jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich gekündigt werden.
3. Nutzung von „but-antrag.de“

Bei der Nutzung von „but-antrag.de“ verpflichtest du dich, die geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Das betrifft z.B. den Schutz der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder das Urheberrecht an Fotos.
„but-antrag.de“ ist kostenlos. Wir übernehmen keine Garantie oder Gewähr für Informationen auf „but-antrag.de“ oder für eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionalität von „but-antrag.de“.
Wir kontrollieren auf but-antrag.de gespeicherte Inhalte von Nutzern nicht vorab. Wir behalten uns aber vor, diese jederzeit zu sperren oder zu löschen, insbesondere, wenn wir Kenntnis von einem Rechtsverstoß in einem Inhalt erhalten.
Du darfst „but-antrag.de“ nicht ohne unsere vorherige Zustimmung für geschäftliche Zwecke nutzen.
Du bleibst Inhaber deiner Inhalte (z.B. von dir auf „but-antrag.de“ eingetragene Daten). Wenn an deinem Inhalt ein Schutzrecht besteht gewährst du uns das Recht, den Inhalt für den Betrieb von but-antrag.de zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht-exklusiv und zeitlich und räumlich unbeschränkt. Soweit hierfür erforderlich, dürfen wir das Nutzungsrecht auch übertragen oder unterlizenzieren.
An der Struktur und den Funktionalitäten von „but-antrag.de“ sowie deren Bezeichnungen und den Datenbanken von „but-antrag.de“ behalten bzw. erwerben bei Fortentwicklung nur wir die ausschließlichen und unbeschränkten Rechte.
Du erteilst uns deine Zustimmung, dass wir deine Daten anonym für statistische Auswertungen nutzen dürfen, um das Antragsverfahren bei den zuständigen Antragsstellen zu vereinfachen

4. Änderung der Nutzungsbedingungen

Mit deiner Zustimmung oder wenn deine Zustimmung nach den folgenden Bestimmungen als erteilt gilt, können wir die mit dir vereinbarten Nutzungsbedingungen anpassen (z.B. bei Einführung neuer Funktionen).
Wenn wir die Nutzungsbedingungen ändern möchten, teilen wir dir dies mindestens sechs Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in sog. Textform (also z.B. per E-Mail) mit. Widersprichst du nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang dieser Mitteilung in Textform, gilt deine Zustimmung zur Änderung als erteilt und die Änderungen werden zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Auf diese Folge weisen wir dich in der Änderungsmitteilung besonders hin.

5. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

6. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.

Stand: 20.07.2017

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